Formular und Musterbescheid zu § 31k BImSch

§ 31k BImSchG erlaubt das Abweichen von Regelungen zum Schattenwurf und zur Schallreduzierung zur Nachtzeit. Damit soll kurzfristig und zeitlich begrenzt über das anstehende Winterhalbjahr die Stromproduktion erhöht werden. Zur Unterstützung einer effizienten Abwicklung der Vielzahl der zu erwartenden Anträge in kurzer Zeit soll ein Antragsformular mit kurzer Ausfüllanleitung und Antworten zu häufigen Fragen sowie […]

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Gesetz zur Sicherung der Energieversorgung (Energiesicherungsgesetz – EnSiG)

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EnSiG Ausfertigungsdatum: 20.12.1974 Vollzitat: „Energiesicherungsgesetz vom 20. Dezember 1974 (BGBl. I S. 3681), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 8. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1726) geändert worden ist“ Stand: Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 8.7.2022 I 1054 Hinweis: Änderung durch Art. 1 G v. 8.10.2022 I 1726 (Nr. […]

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Windenergie: Befristete Erleichterung bei Schall und Schatten

Soweit eine ernste oder erhebliche Gasmangellage ausgerufen wird, soll es Windenergieanlagen erleichtert werden, unter Abweichung von den Vorgaben zu Schall und Schattenwurf mehr Strom zu produzieren. Für diese Fälle soll die zuständige Behörde auf Antrag des Anlagenbetreibers Abweichungen von den genehmigungsrechtlichen Anforderungen an die Geräusche zur Nachtzeit und an die optischen Immissionen zulassen. Hinsichtlich der […]

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